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Auch in Niedersachsen entwickelt sich die Pragmatische Linke zur treibenden Kraft.
An diesem Sonntag gründete sich in Oldenburg erstmals die Pragmatische Linke auf lokaler Ebene in Niederachsen. Die Sprecher der Pragmatischen Linken auf Bundesebene, Parsa Marvi aus Karlsruhe und Anita Geißler aus Hamburg, begrüßen diesen Zuwachs.
„Man merkt, dass unsere Ideen und Ziele die richtigen sind und sich immer mehr Leute zu diesen bekennen und aktiv mitwirken“, so Marvi. Die Pragmatische Linke entwickelt sich immer stärker zu einer treibenden Kraft innerhalb der Sozialdemokratie.

*Wir sind ein modernes, pragmatisches und realpolitisches Bündnis aus engagierten jungen Menschen, die sich aktiv für ihre politischen Ideen und Ziele innerhalb der Jusos und der SPD einsetzen. Wir sind bundesweit aktiv und dabei kommunalpolitisch verankert. In der Tradition unserer sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität stellen wir uns den Herausforderungen unserer Zeit. Hierbei wollen wir ohne politische oder ideologische Scheuklappen neue Wege gehen.

Links-Wende statt Gemeinsam Mehr

Vom 19. bis 21. Juni fand in München der Bundeskongress der Jusos unter dem Motto „Gemeinsam Mehr“ statt. Die Pragmatische Linke zieht ein kritisches Resümee der Ereignisse.

„Dass die Bundesvorsitzende Franziska Drohsel mit deutlich schlechterem Ergebnis wiedergewählt wurde, ist ein klares Zeichen“, sagt PL-Bundeskoordinatorin Anita Geißler aus Hamburg. „Drohsel hat es nicht geschafft, zu integrieren. Das hat auch ihr Verhalten auf dem Bundeskongress deutlich gemacht, mit dem alternative Ansichten im Verband niedergestimmt wurden.“ Umso mehr freue die Pragmatische Linke darüber, dass mit Sina Tiedtke aus Nordrhein-Westfalen eine unabhängige Kandidatin in den Bundesvorstand gewählt wurde. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so Geißler.

Die Pragmatische Linke kritisiert darüber hinaus das unglaubwürdige Verhalten Drohsels im Umgang mit dem Wahlprogramm der SPD. „Wenn man Fundamentalkritik an etwas übt, das man eine Woche vorher auf dem Parteitag mitgetragen hat, dann zeugt das von Opportunismus“, sagt Geißler. „Das war unredlich. Wie können denn die Jusos der SPD einen Mangel an Glaubwürdigkeit nach außen vorwerfen, wenn sie diese intern schon verspielen?” Die Pragmatische Linke stehe geschlossen hinter Frank-Walter Steinmeier und seinem Programm. Dies habe man auch auf dem Juso-Bundeskongress gezeigt.

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Vor dem Bundeskongress der Jusos, der von 19. bis 21. Juni in München stattfinden wird, zieht die Pragmatische Linke eine kritische Bilanz der ersten Amtszeit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel. „In den letzten beiden Jahren sind Jusos nicht viel weiter gekommen. Die Juso-Vorsitzende hat weder inhaltlich noch strategisch neue Akzente gesetzt“, sagt PL-Bundeskoordinator Parsa Marvi aus Baden-Württemberg. „Franziska Drohsel klammert sich offenbar an die politischen Konzepte von vorgestern. Damit manövrieren die Jusos sich ins politische Abseits.“

Die Pragmatische Linke kritisiert insbesondere das auf dem letzten Bundeskongress verabschiedete und in Buchform publizierte Thesenpapier des Bundesvorstandes. „Da ist viel die Rede von Systemwechsel. Aber wie wir den Menschen hier und jetzt politische Alternativen anbieten können, wird an keiner Stelle erwähnt“, ergänzt PL-Bundeskoordinatorin Anita Geißler aus Hamburg. Ebenso distanziert sich die Pragmatische Linke vom sogenannten „Linkswende-Kongress“. Dort seien keine zukunftsfähigen Ideen für die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts entwickelt worden. „Das war eine reine ideologische Nabelschau“, so Geißler.

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Vorwärts nimmer – Rückwärts immer!
Pragmatische Linke kritisiert Ergebnisse des Juso-Bundeskongresses

Die Pragmatische Linke zieht eine kritische Bilanz des Juso-Bundeskongresses 2008 in Weimar. “Der Verband hat sich in zentralen Punkten sogar hinter die Beschlusslage der vergangenen Jahre zurückentwickelt“, sagen die Sprecher der Pragmatischen Linken Anita Geißler und Parsa Marvi. Mit dem mehrheitlich beschlossenen Thesenpapier “Für eine Linke der Zukunft“ verweigert sich der Juso- Bundesverband pragmatischen Lösungen für die Probleme und Lebensrealitäten der Menschen in diesem Land. Deshalb haben die Bundeskongress-Delegierten der Pragmatischen Linken, die ein Drittel der Stimmen ausmachen, gegen den Leitantrag des Juso-Bundesvorstandes gestimmt.
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Hamburgs Jungsozialisten (Jusos) haben “mit großem Entsetzen” auf das Thesenpapier des Bundesvorstands der SPD-Nachwuchsorganisation “Für eine Linke der Zukunft” reagiert. “Das Papier unternimmt den etwas hilflosen Versuch, weitgehend auf Basis der marxistischen Kapitalismuskritik die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts für die soziale Demokratie zu analysieren und daraus Konsequenzen zu ziehen”, erklärte der Hamburger Landesverband am Donnerstag. “Der Juso-Bundesvorstand hat sich auch im 21. Jahrhundert einen Systemwechsel und die Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft auf die Fahnen geschrieben”, sagte Hamburgs Juso-Chef Danial Ilkhanipour. “Für mich ist nicht mehr erkennbar, was dieses Papier noch mit sozialdemokratischer Politik zu tun haben soll.” Eine rückwärtsgewandte, auf Umverteilung setzende Politik könne nicht im Sinne der Sozialdemokratie sein. Das Ziel der Linken dürfe nicht ein wie auch immer gearteter Systemwechsel und die Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft sein. Kein Mensch in Deutschland wolle in ähnlichen politisch-sozialen Verhältnissen leben wie sie auf Kuba, in China oder Venezuela bestünden.

Welt-Online, 06. Juni 2008