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Die Zahl 2010 kommt einem irgendwie bekannt vor. 2010 wird das Jahr der Biodiversität der Vereinten Nationen, der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika und das europäische Jahr zur Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut. Es ist auch das Zieljahr der Agenda 2010 und der Strategie von Lissabon. Von der Nachhaltigkeitsstrategie von Lissabon aus dem Jahre 2000 hat man lange nichts mehr gehört. Die Agenda 2010 hat Deutschland jedoch nie richtig losgelassen. Den Bürger eher noch als den Otto-Normal-Genossen.

Europa ist weit, deshalb interessierte es auch kaum jemanden, dass die Lissabon-Agenda ein hohes Ziel hatte: Man wollte Politik so gestalten, dass Europa zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ wird. Die Agenda 2010 hatte ein etwas anderes Anliegen. Man wollte reagieren auf eine immer älter werdende Gesellschaft, das unterfinanzierte Rentensystem und Arbeitslosigkeit. Die Zielsetzung war also keinesfalls der gleiche absolute Anspruch, den sich Europa verpasste. 2003 ging es schlicht um eine notwendige Verbesserung des momentanen Zustands. Mit der Agenda 2010 sollten die „Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und für mehr Beschäftigung“ neu definiert werden.

Was heute gern vergessen wird: 80 Prozent der Genossen stimmten auf dem Sonderparteitag dem Leitantrag zu. 14 Tage später nahm der damalige Koalitionspartner mit 90 Prozent den Antrag an. Und die Sichtweise von CDU und CSU lässt sich am besten an der Regierungserklärung Merkels 2005 erkennen: Darin dankt Sie Schröder persönlich „dass er mit der Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür aufgestoßen hat, unsere Sozialsysteme an die neue Zeit anzupassen.“

Und im Jahr 2010 angekommen? Sollten wir uns hüten ein Urteil über diese Reformen zu fällen? Erst recht, da sich in den letzten sieben Jahren das Land und die Rahmenbedingungen nach zwei unterschiedlichen Regierungen sowie einer Kredit-, Finanz- und Wirtschaftskrise geändert haben? Komisch, dass jeder sofort eine Meinung zur Agenda hat, obwohl volkswirtschaftliche Reformen zehnmal komplizierter sind als eine Augenoperation.

Im Jahr 2010 ist es viel mehr Zeit für eine Anschlussplanung. Die sollten wir den ambitionierten Regierungsparteien nicht alleine überlassen, sonst kommt wie bei Schwarz-Gelb höchstens das Wachstums-Beschleunigungs-Gesetz heraus. Und wer nicht gerade ein Hotel erbt, hat davon sicher nichts.

von Anita Geißler, Jusos Hamburg
frei nach P.K. aus dem Mitte-Info Januar 2010
Bild: Flickr M’s❤2 ♪