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Vorwärts nimmer – Rückwärts immer!
Pragmatische Linke kritisiert Ergebnisse des Juso-Bundeskongresses

Die Pragmatische Linke zieht eine kritische Bilanz des Juso-Bundeskongresses 2008 in Weimar. “Der Verband hat sich in zentralen Punkten sogar hinter die Beschlusslage der vergangenen Jahre zurückentwickelt“, sagen die Sprecher der Pragmatischen Linken Anita Geißler und Parsa Marvi. Mit dem mehrheitlich beschlossenen Thesenpapier “Für eine Linke der Zukunft“ verweigert sich der Juso- Bundesverband pragmatischen Lösungen für die Probleme und Lebensrealitäten der Menschen in diesem Land. Deshalb haben die Bundeskongress-Delegierten der Pragmatischen Linken, die ein Drittel der Stimmen ausmachen, gegen den Leitantrag des Juso-Bundesvorstandes gestimmt.

Hierzu die PL-Sprecherin Anita Geißler: „Statt der SPD eine Woche vor ihrem Parteitag richtungsweisende Signale für die anstehenden Wahlen zu setzten, beschäftigen sich die Jusos mit sich selbst und verlieren sich in überholten Theoriedebatten.“

Die Pragmatische Linke steht im Gegensatz zu diesen Beschlüssen fest auf dem Boden der sozialdemokratischen Grundwerte und erklärt sich solidarisch mit unserem designierten Parteivorsitzenden Franz Müntefering und dem designierten Kanzlerkandidaten und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. „Mit diesem Führungsduo hat die SPD die Grundlagen für einen erfolgreichen Wahlkampf 2009 gelegt. Gerade diese beiden Politiker verfügen über eine große Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung und stehen für eine erfolgreiche sozialdemokratische Politik“, so der PL-Sprecher Parsa Marvi weiter.

Die Bundes-Jusos hingegen haben es versäumt, einen programmatischen Weg einzuschlagen, der sich mit den Problemen und Fragen unserer Zeit ernsthaft auseinandersetzt. Höchst problematisch sind vor allem die Beschlüsse im Bereich der Sozialstaatspolitik. Die Pragmatische Linke verweist hier auf die Tradition der SPD als Partei des sozialen Rechtstaates. Der Sozialstaat, den die Sozialdemokratie in harten Kämpfen historisch errungen hat, beruht auf Rechten und Pflichten der Menschen. Wenn keine Pflichten aus von der Solidargemeinschaft über Steuern finanzierten Transferleistungen erwachsen, wird der Sozialstaat ad absurdum geführt.

Negativ sieht die Pragmatische Linke, dass sich die Jusos inhaltlich gegen die internationale Verantwortung Deutschlands in der Welt stellen und mit dem Thesenpapier das Engagement der westlichen Gemeinschaft in Auslandseinsätzen kategorisch ablehnen. Gerade die Beteiligung an eine Lösung im Darfur-Konflikt und am Wiederaufbau Afghanistans ist auch für eine SPD, die mit ihrer internationalistischen Tradition in Regierungsverantwortung steht, unverzichtbar.

Die Pragmatische Linke ist das bundesweite Bündnis junger Menschen innerhalb der sozialdemokratischen Partei, die für eine moderne, realpolitische und soziale Politik eintreten. Grundsatz unserer Strömung ist es, dass sich sozial gerechte Wertorientierung und verantwortungsbewusste Politik nicht ausschließen, sondern einander bedingen.