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Links-Wende statt Gemeinsam Mehr

Vom 19. bis 21. Juni fand in München der Bundeskongress der Jusos unter dem Motto „Gemeinsam Mehr“ statt. Die Pragmatische Linke zieht ein kritisches Resümee der Ereignisse.

„Dass die Bundesvorsitzende Franziska Drohsel mit deutlich schlechterem Ergebnis wiedergewählt wurde, ist ein klares Zeichen“, sagt PL-Bundeskoordinatorin Anita Geißler aus Hamburg. „Drohsel hat es nicht geschafft, zu integrieren. Das hat auch ihr Verhalten auf dem Bundeskongress deutlich gemacht, mit dem alternative Ansichten im Verband niedergestimmt wurden.“ Umso mehr freue die Pragmatische Linke darüber, dass mit Sina Tiedtke aus Nordrhein-Westfalen eine unabhängige Kandidatin in den Bundesvorstand gewählt wurde. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so Geißler.

Die Pragmatische Linke kritisiert darüber hinaus das unglaubwürdige Verhalten Drohsels im Umgang mit dem Wahlprogramm der SPD. „Wenn man Fundamentalkritik an etwas übt, das man eine Woche vorher auf dem Parteitag mitgetragen hat, dann zeugt das von Opportunismus“, sagt Geißler. „Das war unredlich. Wie können denn die Jusos der SPD einen Mangel an Glaubwürdigkeit nach außen vorwerfen, wenn sie diese intern schon verspielen?” Die Pragmatische Linke stehe geschlossen hinter Frank-Walter Steinmeier und seinem Programm. Dies habe man auch auf dem Juso-Bundeskongress gezeigt.

Auch das unsolidarische Verhalten der Mehrheitsjusos gegenüber Franz Müntefering und einigen Bundestagskandidaten auf dem Juso-Bundeskongress kritisiert die Pragmatische Linke scharf. „Die Jusos sind immer noch eine Arbeitsgemeinschaft der SPD, das scheinen einige Jungsozialisten immer mal wieder zu vergessen. Es kann nicht sein, dass man den gemeinsamen Parteivorsitzenden dermaßen unangemessen angreift und auch noch stolz darauf ist“, so PL-Bundeskoordinator Parsa Marvi aus Baden-Württemberg. „Auch der Beschluss der Berliner Jusos, nur Kandidaten im Wahlkampf zu unterstützen, die auf Juso-Linie sind, ist untragbar.“ Anita Geißler ergänzt: „Wir machen Wahlkampf für alle Kandidatinnen und Kandidaten und fordern die Jusos auf, geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen und gemeinsam Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering zu unterstützen.“

Der Juso-Bundesvorstand hat den Kongress auch zum Anlass genommen, die nun 40 Jahre zurück liegende „Linkswende“ des Bundeskongresses von 1969 zu zelebrieren.

Die Pragmatische Linke freute sich insbesondere über die differenzierte Rede des ehemaligen Juso-Bundesvorsitzenden Karsten Voigt, der die die „Linkswende“ seinerzeit mit initiiert hatte. „Voigt hat dargelegt, dass die Linkswende die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit war“, sagt Parsa Marvi. „Er hat aber auch deutlich gemacht, dass die Jusos mit der Zeit gehen und sich weiter entwickeln müssen – das ist seit langem eine Grundüberzeugung der Pragmatischen Linken.“

Die einseitige Forderung der Mehrheitsjusos von Franziska Drohsels eigener Strömung und den  Traditionalisten nach einer Linkswende der SPD greift vor diesem Hintergrund ins Leere und schadet der Partei in der Bundestagswahl. Die Haltung der Mehrheitsjusos gleicht nach Meinung der PL eher der unbeweglichen sprichwörtlichen Betonwand als einem dynamischen Richtungsverband innerhalb der SPD. „Wer sich 40 Jahre in dieselbe Richtung wendet, dreht sich im Kreis“, sagt Marvi. „Wir müssen aufhören mit dieser Nabelschau und den Blick nach vorn richten!“