Was wäre die deutsche Presselandschaft ohne Roland Koch? Während die Arbeit der hessischen Tigerentenkoalition keine positiven Schlagzeilen verursachte, füllt der Ministerpräsident die Überschriften.
Im Herbst schasste Roland Koch den politisch unabhängigen und erfolgreichen ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender.

Gemeinsam mit den CDU-Vertretern im Verwaltungsrat wurde dem Journalisten die Vertragsverlängerung verweigert. Dies stellte einen bisher einmaligen Eingriff in die Pressefreiheit dar. Roland Koch war‘s egal, denn nach dem der Hessische Rundfunk bereits zum „Schwarzfunk“ wurde, soll nun auch das ZDF CDU-freundlicher berichten.

Vor Kurzem preschte Koch dann wieder in der Presse vor. Der Vize-CDU-Chef polterte nämlich mal wieder gegen die schwächsten in der Gesellschaft und diesmal erwischte es die Hartz-IV-Empfänger. Sie sollten nach seinem Willen zur Zwangsarbeit verpflichtet werden. Absurde Idee? Nein, einfach nur erschreckend!
Anstatt Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu helfen, neue Anreize und Angebote zu schaffen, werden alle Arbeitslose unter den Generalverdacht der Faulheit gesetzt. Eine solche Politik gehört an den Stamm- und nicht an den Regierungstisch

Vielleicht wollte Koch damit auch nur von eigenen Problemen ablenken. Denn nach all den Problemen, welche die schwarz-gelbe Landesregierung beschäftigen, kommt ein populistisches Ablenkungsmanöver gerade rechtzeitig. Aber auch dann bleibt es ein unanständiger Versuch, um lediglich von eigenen Fehlern abzulenken.

Behnam Yazdani

Bildquelle: Christian Wolf” / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc) http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/deed.de

Wir sind ein modernes, pragmatisches und realpolitisches Bündnis aus engagierten jungen Menschen, die sich aktiv für ihre politischen Ideen und Ziele innerhalb der Jusos und der SPD einsetzen. Wir sind bundesweit aktiv und dabei kommunalpolitisch verankert. In der Tradition unserer sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität stellen wir uns den Herausforderungen unserer Zeit. Hierbei wollen wir ohne politische oder ideologische Scheuklappen neue Wege gehen.

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt – 1992