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Wann? Freitag, 18. Juni, ab 20 Uhr bzw. nach dem Ende des ersten Kongresstages
Wo? Gewerbegebiet Alexanderpark, Max-Keith-Straße 66, Essen
»» weiterlesen » PL.Party zum Bundeskongress 2010!

PL-Sprecher regen Urwahl des Vorsitzenden an

Anlässlich des vom 18. bis 20. Juni stattfindenden Bundeskongresses der Jusos bekräftigt die Pragmatische Linke ihre Forderung nach einer Öffnung des Verbandes. In einem entsprechenden Antrag prangern die realpolitischen Jusos die akademische Abgehobenheit und die mangelnde Pluralität der Jusos an. Sie fordern ein grundlegendes Umdenken und die Weiterentwicklung des Verbandes zu einer jungen, fortschrittlichen Kraft in der SPD. Die Pragmatische Linke lehnt die sklavische Einordung der Jusos auf der traditionellen Parteilinken ebenso ab wie die Übernahme undemokratischer Spielregeln, bei denen Personalentscheidungen im kleinen Kreis getroffen und der Basis vorgesetzt werden.

„Unsere Position wird von 30 Unterbezirken und Landesverbänden eingebracht und unterstützt“, freut sich der Kölner PL-Sprecher Marcel Lewandowsky. „Eine solche Bewegung hat es in der Geschichte der Jusos noch nicht gegeben.“

PL-Sprecher Parsa Marvi aus Karlsruhe ergänzt: „Der Antrag ‚Jusos öffnen‘ ist ein deutliches Signal an den Bundeskongress. Wir erwarten, dass die Delegierten und der neue Vorsitzende diesem Ruf der Basis folgen werden.“

Der Antrag, der von den Jusos Köln initiiert wurde und innerhalb weniger Wochen zahlreiche Unterstützer fand, beinhaltet eine kritische Auseinandersetzung mit der mangelnden gesellschaftlichen Verankerung der Jusos und ihrer mangelnden Binnenpluralität. „Die Jusos müssen einerseits aufhören, ein Verband von Akademikern für Akademiker zu sein, sondern sich viel stärker für junge Auszubildende, junge Arbeitnehmer, Schüler auf Real- und Hauptschulen und junge Arbeitslose öffnen“, sagt Lewandowsky. „Außerdem müssen die Jusos sich endlich zu ihrer eigenen Pluralität bekennen und davon wegkommen, sich per Anordnung auf der Parteilinken zu verorten. Das entspricht nicht der Realität der unter 35-jährigen SPD-Mitglieder.“

Die Pragmatische Linke erhofft sich für den Bundeskongress einen ersten Schritt für die Weiterentwicklung der Jusos. „Wir stehen erst am Anfang dieses Prozesses“, sagt PL-Sprecher Arik Willner aus Hamburg. „Dazu gehört nach unserer Auffassung auch die Demokratisierung unserer Strukturen. Wir sollten etwa auch darüber nachdenken, den Bundesvorsitzenden durch Urwahl zu bestimmen. Dadurch würden Hinterzimmer-Absprachen, wie sie in den letzten Jahren üblich waren, vermieden.“

Die Pragmatische Linke ist das Bündnis der undogmatischen und realpolitischen Jusos und jungen Menschen in der SPD. Sie setzt sich seit Jahren für eine breitere, pluralistische Aufstellung des Verbandes und für eine strategische Neuausrichtung der Jusos ein.

Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel stößt das Auswahlverfahren für den Nachfolgekandidaten bei der Pragmatischen Linken auf deutliche Kritik.

Der Inhalt eines auf Spiegel Online publizierten Artikels, wonach einige einflussreiche Landesvorsitzende die Nachfolgeregelung unter sich ausgemacht hätten, hinterlässt bei der Pragmatischen Linken einen faden Nachgeschmack. „Wir hätten uns einen gemeinsamen Diskussionsprozess mit den Landesverbänden und Bezirken gewünscht – gerne kurz und intensiv. Dass Franziska Drohsel aber bereits in ihrer Rücktrittsankündigung für den inzwischen offiziell bekannt gemachten Nachfolgekandidaten Sascha Vogt geworben hat, lässt eindeutig auf bereits vorab getroffene Absprachen schließen“, sagen die Sprecher der Pragmatischen Linken Marcel Lewandowsky (Jusos Köln) und Parsa Marvi (Jusos Karlsruhe).

Damit werde ein Trend aus den vergangenen Jahren fortgesetzt, bei dem kleine Personengruppen aus den Strömungen NwlZ und Traditionalisten den Verband unter sich
aufteilen. In Hinterzimmern werden Personalia unter einigen wenigen Funktionären ausgehandelt und selbst die eigenen Landesverbände und Delegationen aus der Informationspolitik konsequent herausgehalten. „Das widerspricht vehement dem hehren Anspruch, mehr Basisdemokratie zu leben“, kritisiert Lewandowsky. Die Pragmatische Linke dagegen fordert eine echte demokratische Öffnung des Juso-Bundesverbandes und hält die Wahl eines Juso-Vorsitzenden durch Mitgliederentscheid für eine diskussionswürdige Option. „Dadurch könnte eine Einbeziehung aller Juso-Mitglieder gewährleistet werden“, sagt Lewandowsky.

Die Pragmatische Linke wird den Kandidaten Sascha Vogt auf Basis seines inhaltlichen Anspruches und seiner strategischen Konzeption für den Juso-Bundesverband beurteilen. „Wir machen das unvoreingenommen und hoffen, dass er uns ein überzeugendes Profil liefert, schließlich wählen wir auf dem Bundeskongress in Essen die zentrale Führungsfigur des Verbandes“, sagt Parsa Marvi. „Wir erwarten, dass der oder die neue Vorsitzende die Öffnung der Jusos für weitere gesellschaftliche Schichten vorantreiben und den Verband aus seiner programmatischen Starre führen wird.“ Die Pragmatische Linke fordert seit langem die Weiterentwicklung der Jusos zu einem modernen politischen Jugendverband und hat einen entsprechenden Antrag zum Bundeskongress eingereicht, der von zahlreichen Gliederungen unterstützt wird.

Die Pragmatische Linke hofft nun in der Nachfolge von Franziska Drohsel auf einen realpolitischeren Verband, der tatsächlich auf die existierenden Probleme und Sorgen der
Bevölkerung und der jungen Generation eingeht und konkrete Lösungsvorschläge für die Gegenwart und Zukunft erarbeitet.